Heute haben das Bundesamt für Strassen (ASTRA) wie auch Pro Velo Schweiz (PVCH) Informationen zur Umsetzung des Veloweggesetzes (VWG) veröffentlicht. Diese Berichte zeigen, dass das Gesetz auch in den beiden Basel die Planungen beschleunigt. «Das von Pro Velo auf den Weg gebrachte nationale Gesetz bringt auch bei uns die Velopolitik ins Rollen. Wir wollen aber nicht nur Striche auf dem Papier, sondern Velowege, auf denen alle von 8-80 Jahren fahren können. Dazu muss der Kanton – Basel-Stadt und Baselland – auch die Umsetzung und Finanzierung der Massnahmen angehen», sagt die Co-Präsidentin Stefanie Zehnder von Pro Velo beider Basel.
Im Jahr 2018 haben alle Kantone und 74 % der Stimmbevölkerung den Gegenvorschlag zur Velo-Initiative angenommen. Auf dieser Basis trat vor zweieinhalb Jahren das Veloweggesetz (VWG) in Kraft. Das VWG verpflichtet die Kantone, bis Ende 2027 attraktive und sichere Velowegnetze zu planen. Der heute publizierte Bericht von PVCH zeigt: Auch die beiden Basel sind aktiv und überarbeiten zum Beispiel zurzeit ihre Velowegnetze.
Pro Velo beider Basel ist erfreut über die Aktivitäten von Baselland und Basel-Stadt. Doch Planung allein bringt noch keine sicheren Velowege. Das Gesetz verpflichtet die Kantone, die Netze bis Ende 2042 umzusetzen. «Striche auf dem Papier reichen nicht aus für die Umsetzung des Veloweggesetzes. Letztlich braucht es befahrbare Velowege. Pro Velo beider Basel erwartet von beiden Kantonen, Sofortmassnahmen zur Behebung von Gefahrenstellen, klare Qualitätsstandards, auf die Frist ausgerichtete Umsetzungsprogramme und eine gesicherte Finanzierung“, sagt Stefanie Zehnder, Co-Präsidentin Pro Velo beider Basel.
Konkret fordert Pro Velo:
- Umsetzungsprogramme, damit die Netze innert der gesetzlichen Frist gebaut werden.
- Finanzierungsinstrumente, damit die Velowege rasch gebaut werden und laufend auf die Velosicherheit geprüft werden können
- Sofortmassnahmen zur raschen Behebung von Gefahrenstellen
- In Baselland: neue velofreundliche und klare Qualitäts-Standards und eine bessere Einbindung der Gemeinden
Bei der Umsetzung des VWG wünscht sich Pro Velo nicht zuletzt auch mehr Unterstützung vom Bund: «Wir brauchen eine Verbesserung der nationalen Gesetze, bspw. die Einführung eines Signals für Velostrassen und einheitliche Standards für die Veloinfrastruktur. Auch finanziell soll der Bund die Kantone stärker unterstützen.», sagt Stefanie Zehnder.
Link zum Bericht von Pro Velo Schweiz
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